12.12.2018 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Europa ist die Antwort

 

Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden.
Um nichts weniger geht es bei der Europawahl.

Und wir sind klar: Wir wollen nicht zurück. Wir wollen auch nicht stehen bleiben, sondern vorankommen. Die europäische Politik wird von den Menschen daran gemessen, was sie für die Zukunft anzubieten hat und was sie durchsetzt. Ob sie die nötige Haltung mitbringt, Klarheit und Moral, Inhalt und Emotion.

Europa muss wieder für gemeinsame Ziele stehen. Menschlichkeit und Menschenrechte, soziale Steuerung der Globalisierung und Schutz vor ihren negativen Wirkungen, Begrenzung der Macht der international agierenden Wirtschaft, konsequenter Klimaschutz und Schutz unserer Demokratie vor Manipulationen in der digitalen Welt: All das sind Herausforderungen, die von Nationalstaaten schon lange nicht mehr alleine bewältigt werden können. Auch für Deutschland gibt es nur eine gute Zukunft, wenn es eine europäische ist. Ein starkes Land in einem starken Europa: Eines geht nicht ohne das andere.

 

26.04.2012 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Europabrief

 
Ismail Ertug, Oberpfälzer Europaabgeordneter

Aktueller Europabrief der Bayerischen Europaparlamentarier.

Ausgabe April 2012 als pdf

 

19.04.2012 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Harmonisierung der Energiesteuer macht Diesel nicht teurer

 

Vorschlag der Kommission erhöht Mindeststeuersatz, aber nicht zwingend den Preis

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag zur weiteren Harmonisierung der Energiebesteuerung vorgelegt. Durch den Gesetzesvorschlag soll eine objektive, verständliche, überprüfbare und nicht mehr willkürliche Besteuerungsgrundlage für alle Energieträger eingeführt werden, indem Mindeststeuersätze für Brennstoffe, Kraftstoffe und elektrischen Strom festgelegt werden, die sich im Wesentlichen nach der Menge der verbrauchten Energie und des CO2-Gehalts richten. Die Auswirkungen vor allem auf die Besteuerung von Benzin und Diesel haben große Debatten ausgelöst.

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

WebsoziInfo-News

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

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