26.02.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Grundrente bleibt Thema bei der AG60plus

 

Die Grundrente ist Thema der Bezirksvorstandssitzung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus. Kritik wird an CDU und CSU laut. Zusammen mit dem VdK rufen die Genossen zur Großdemo in München auf.

"Die Grundrente würde für Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine bessere Rente bedeuten", stellt Bezirksrätin und "60plus"-Bezirksvorstandsmitglied Brigitte Scharf fest. „3,5 Mio Menschen hätten einen finanziellen Vorteil gehabt“, stellte sie bei der Bezirksvorstandssitzung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus fest.

weiterlesen auf ONetz: https://www.onetz.de/oberpfalz/erbendorf/soziale-flagge-zeigen-id2980740.html

 

03.12.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Neue Spitze bei der AsF

 

Mit Susi Bittner, 3. Bürgermeisterin des Marktes Plößberg und Bürgermeisterkandidatin in ihrer Heimatgemeinde, hat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen - AsF - im Unterbezirk eine neue Vorsitzende. Sie folgt damit Sabine Zeidler aus Weiden, die auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte, da sie als Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Weiden zeitlich stark eingebunden ist.

Der Bericht im O-Netz: https://www.onetz.de/oberpfalz/altenstadt-waldnaab/fuehrungswechsel-spd-frauen-id2912952.html

 

01.11.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus

 

Schlechte Zeiten für rechte Hetzer im Netz. Künftig wartet der Rechtsstaat nicht mehr bis aus Worten Taten werden. Facebook und andere soziale Netzwerke müssen Morddrohungen und Volksverhetzungen dem Bundeskriminalamt melden. Die heute von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sind eine erste Antwort unseres Rechtsstaates auf Halle und Lübcke. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum mehr, in dem alles ohne Konsequenzen gesagt werden kann. Der Kampf gegen Rechts ist nicht nur Aufgabe der Sicherheitsbehörden, sondern eine gesamtgesellschaftliche, die wir alle erfüllen müssen: In der Kita, in der Schule und zu Hause

 

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Informationen zur Corona-Krise BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

WebsoziInfo-News

01.04.2020 19:27 Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer

01.04.2020 10:54 Corona-App kann zur Eindämmung des Virus wichtigen Beitrag leisten
Heute wurde eine App vorgestellt, die zur Eindämmung des Coronavirus beitragen soll. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas und der digitalpolitische Sprecher Jens Zimmermann begrüßen dies.  Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion : „Im Kampf gegen die Corona-Pandemie können Handys helfen, Infektionsketten sichtbar zu machen. Die Inkubationszeit kann bis zu 14 Tage dauern. Umso wichtiger ist es, Kontaktpersonen von Infizierten schnell ausfindig zu

01.04.2020 10:53 20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz: Deutschland hat Beispiel gesetzt
Vor 20 Jahren wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz verabschiedet. Was für einen Meilenstein das EEG für Deutschland darstellt und was heute besonders wichtig ist, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. „Das war ein Meilenstein auf dem Weg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien. Deutschland hat mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor 20 Jahren – auch international – ein Beispiel gesetzt. Das

27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

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