09.09.2009 in Familie von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Sollen Kinderbetreuungsplätze auch in Bayern für die Eltern kostenfrei sein?

 
Kostenfreie Kinderbetreuung auch in Bayern!

Der Kindergartenbesuch in Rheinland-Pfalz ist ab sofort kostenfrei.
Für alle Drei- bis Sechsjährigen, demnächst sogar für alle Zweijährigen übernimmt das Land fortan die Kosten.

 

14.08.2007 in Familie von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Adelheid Rupp: CSU frauenpolitisch unglaubwürdig

 

Herdprämie verhindert Familienpolitik aus einem Guss!

Zur Vorlage des CSU-Gesetzentwurfs (speziell zur Einführung des Betreuungsgelds für Kleinkinder, die zuhause betreut werden) erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD, Adelheid Rupp: "Die CSU zeigt mit der von ihr geforderten ‚Herdprämie' ihr wahres frauenpolitisches Gesicht: Die CSU tritt gegen die Erwerbstätigkeit von jungen Frauen ein und sorgt sich allein um Alleinverdienerfamilien. Die CSU verharrt immer noch in der alten Familienidylle, die die Veränderungen in der Gesellschaft nicht wahrnehmen will und ist im letzten Jahrhundert stehen geblieben."

 

31.05.2007 in Familie von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kindergeld nicht umschichten

 

Keine Chance auf Umsetzung gibt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Bärbel Dieckmann Überlegungen aus der Unionsfraktion, das Kindergeld für volljährige Kinder zu streichen. Der Vorschlag sei lebensfern und gefährde Bildungschancen.

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

WebsoziInfo-News

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

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