09.05.2019 in Landespolitik
Natascha Kohnen am 8. Mai im Landtag
Die Freien Wähler haben am 70. Geburtstag des Deutschen Grundgesetztes einen Antrag ins Parlament eingebracht, in dem sie den Nationalismus mit dem Sozialismus gleichstellten. Unmöglich, findet Natascha Kohnen und reagiert entsprechend geladen.
07.05.2019 in Ortsverein
Ortsbesichtigung am Stadtfriedhof Weiden
Thema:
Barrierefreiheit
Treffpunkt:
Hauteingang Stadtfriedhof
Mittwoch 15.05.2019 / 15:00 Uhr
06.05.2019 in Presse
Kevin Kühnert im ARD-Talk bei Anne Will
Spontaner Applaus für Kühnert nach erneuter Marktwirtschaft-Kritik
- [01.05.2019]
- Ein frohes Osterfest.
- [02.07.2021]
- SPD-Landtagsfraktion legt sozialen Klimaschutz-Plan vor.
- [23.06.2021]
- SPD fordert: Maskenzwang an Bayerns Schulen aufheben.
- [18.06.2021]
- Jung und Alt dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden!.
- [10.05.2021]
- Die Aufholjagd beginnt: BayernSPD spielt mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei der Bundestagswahl auf Sieg!.
- [10.05.2021]
- Erster digitaler Bundesparteitag – Zukunftsprogramm beschlossen, Kanzlerkandidat Scholz bestätigt.
- [23.04.2021]
- Parteitag der BayernSPD.
- [13.04.2021]
- Kabinett billigt Bundes-Notbremse.
WebsoziInfo-News
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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