Nachrichten zum Thema Verkehr
10.09.2008 in Verkehr von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Versprochen und gehalten
Während einer Veranstaltung der SPD am 18.12.2000 in Weiden hatte es Gerhard Schröder versprochen - heute konnte die Fertigstellung der A6 auch am letzten Teilstück zwischen A93 und Amberg gefeiert werden.
Die Region und vor allem die Gemeinden an den bisherigen Strecken sind dankbar, dass diese wichtige und vielbefahrene Ost-West-Verbindung nun durchgängig befahrbar ist.
Der SPD Unterbezirk bedankt sich noch einmal recht herzlich bei Gerhard Schröder.
Und auch Ex-Innenminister Beckstein musste seinen Wetteinsatz einlösen und übergab während der Eröffnungsfeier einen Flasche "Fürst Spätburgunder, Jahrgang 2005" an Ludwig Stiegler. Beckstein hatte die Finanzierung des Lückenschlusses damals als "Luftnummer" bezeichnet und gegen Stiegler gewettet der die Finanzierung als gesichert ansah.
10.05.2007 in Verkehr von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Verkehrsinvestitionen: Bund gibt 3 Mrd. Euro nach Bayern
Laut dem Vorsitzenden der Bayerischen SPD-Landesgruppe Florian Pronold, MdB und den beiden Verkehrspolitikern der Landesgruppe Heidi Wright, MdB und Heinz Paula, MdB ist der Ausbau der A 8 zwischen Ulm über Augsburg bis Fürstenfeldbruck, der A 6 zwischen Amberg und Nürnberg sowie der Neubau von insgesamt 42 Ortsumfahrungen in Bayern finanziell gesichert. Insgesamt wird das Bundesverkehrsministerium in den nächsten Jahren 3,138 Mrd. Euro für laufende bzw. geplante Verkehrsprojekte des Bundes in Bayern zur Verfügung stellen.
WebsoziInfo-News
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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