Nachrichten zum Thema Unterbezirk
16.09.2017 in Unterbezirk von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Parteitag in Weiden
Beim Parteitag am 15.09.2017 wurde Vorsitzender Uli Grötsch, MdB und Generalsekretär der BayernSPD, mit einem einstimmigen Ergebnis (77 x ja bei 77 Delegierten).
Stellvertreter von Grötsch sind weiterhin Annette Karl, MdL, Uli Roth, 1. Bürgermeister und Herbert Schmid.
Die weiteren Vorstandsmitglieder wurden, sofern sie wieder kandidierten, in ihrem Amt bestätigt.
Der Vorstand des Unterbezirkes hier: https://www.spd-weiden-neustadt-tirschenreuth.de/vorstand-unterbezirk/
Gewählt wurden auch 15 Delegierte für die Parteitage der Bayernspd und 54 Delegierte für die Bezirksparteitage der OberpfalzSPD
Delegierte OberpfalzSPD
Delegierte BayernSPD
04.10.2012 in Unterbezirk von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Starker Rückenwind für Uli Grötsch
Die SPD kürt den 37-jährigen Kreisrat aus Waidhaus zum Bundestagskandidaten
Die SPD geht mit großer Geschlossenheit in den Bundestagswahlkampf. Die Bundeswahlkreiskonferenz stattete am Samstag in der Flosser Mehrzweckhalle ihren Kandidaten Uli Grötsch aus Waidhaus mit einem überwältigenden Vertrauensbeweis aus. 71 von 73 Delegierten – bei 2 Enthaltungen – stimmten für den 37-jährigen Polizeibeamten. Der Kreisrat soll 2013 Werner Schieder (64) beerben, der nicht mehr antritt. Listenkandidatin ist die 34-jährige Barbara Lugert aus Mitterteich.
Die SPD hat mit den beiden jungen Bewerbern den Generationswechsel vollzogen. Der scheidende Bundestagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Werner Schieder sprach denn auch von einer historischen Stunde. Er erinnerte daran, dass er ziemlich genau vor vier Jahren nach dem Rückzug von Ludwig Stiegler in die Bresche gesprungen sei. Vorgabe sei gewesen, das Mandat in Berlin für den zweitgrößten SPD-Unterbezirk in Bayern zu sichern. Das hätten er und die Partei geschafft. Der MdB ist überzeugt, dass „uns das auch jetzt wieder gelingen wird“.
24.02.2010 in Unterbezirk von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
MdB Werner Schieder: „Angriff der FDP auf den Sozialstaat ist asozial“
Auf der Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirks kritisieren die Genossen scharf die neuerlichen Attacken der FDP auf den Sozialstaat.
„Die Krawallinszenierung des Polit-Rowdies Westerwelle ist ein Skandal“, so MdB Werner Schieder in der Unterbezirks-Vorstandssitzung der SPD. Die FDP kenne offenbar bei Löhnen genauso wie bei Sozialleistungen nur eine Richtung: die nach unten. Wer wie die FDP Mindestlöhne verweigere und stattdessen Sozialhilfe plus Hinzuverdienst durch Billigjobs propagiere, verschärfe das Problem, das er beklagt. Immer mehr Menschen gerieten trotz Arbeit in die Abhängigkeit von staatlichen Lohnzusatzleistungen. Um Dumpinglöhne aufzustocken, müssten mehr Steuergelder aufgebracht werden.
WebsoziInfo-News
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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