02.07.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

SPD-Landtagsfraktion legt sozialen Klimaschutz-Plan vor

 

Zahlreiche Menschen in Bayern massiv von CO2-Abgabe betroffen - SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn und Wirtschaftsexpertin Annette Karl fordern Investitionen in Alternativen und sozialen Ausgleich

Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat von DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, einen umfassenden, sozialen Klimaschutzplan für Bayern erstellen lassen. Die Ergebnisse, die gestern (1. Juli) bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag vorgestellt wurden, zeigen, dass gerade in Bayern zahlreiche Menschen massiv von der CO2-Abgabe getroffen werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn fordert deswegen Umstiegs-Alternativen und sozialen Ausgleich: „Die CO2-Abgabe erhöhte Heiz- und Spritkosten deutlich. Das trifft im Freistaat vor allem die unteren 20 bis 30 Prozent der Einkommensbezieher sehr hart. Besonders schlimm ist es im ländlichen Raum, wo es häufig kaum öffentliche Verkehrsangebote gibt und Ölheizungen überwiegen. Es reicht nicht, nur an der Preisschraube zu drehen. Wir müssen in Bayern viel stärker als bisher in klimafreundliche Alternativen für die Menschen investieren, den öffentlichen Verkehr auf dem Land ausbauen und wirksame Austauschprogramme für alte Ölheizungen auflegen. Genau dafür legen wir mit der Studie „Bayern klimaneutral und sozial“ einen echten Masterplan für ein klimaneutrales Bayern bis 2040 vor.

 

10.05.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Die Aufholjagd beginnt: BayernSPD spielt mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei der Bundestagswahl auf Sieg!

 

Mit einem fulminanten Bundesparteitag hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. Die BayernSPD zeigt sich begeistert.

Arif Tasdelen, MdL, Generalsekretär der BayernSPD: „Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat heute gezeigt, dass die SPD die richtigen Antworten hat für die Überwindung diese Krise und für die Herausforderungen der Zukunft. Soziale Gerechtigkeit – Modernisierung unseres Landes – gerechter Klimaschutz: Das sind unsere Themen und die entscheidenden Weichenstellungen für die nächsten Jahrzehnte, in Deutschland genauso wie in Bayern. Die BayernSPD geht hochmotiviert und engagiert in den Wahlkampf für den Zukunftskanzler Olaf Scholz! Wir werden richtig kämpfen!“

 

10.05.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Erster digitaler Bundesparteitag – Zukunftsprogramm beschlossen, Kanzlerkandidat Scholz bestätigt

 

Die SPD hat am Sonntag ihren ersten digitalen Bundesparteitag aus dem CityCube in Berlin abgehalten. Mehr als 600 Delegierte haben sich virtuell zusammengefunden.

 

In den rund vierstündigen Beratungen beschloss die SPD ihr Zukunftsprogramm für die anstehende Bundestagswahl am 26. September 2021 mit 99,39 Prozent Zustimmung. Sie bestätigte außerdem Olaf Scholz mit 96,2 Prozent Zustimmung als ihren Kanzlerkandidaten.

 

Das Zukunftsprogramm der SPD ist mit dem Titel ‚Zukunft, Respekt, Europa – dafür treten wir an‘ überschrieben. Im Netz wurde der Parteitag mit dem Hashtag #AusRespekt begleitet.

Olaf Scholz hat seinen Plan für das Deutschland der 20er Jahre vorgestellt. Eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD, die für Erneuerung steht, für zukunftsfähige Arbeitsplätze sorgt und die großen Themen unserer Zeit anpackt: Klimaneutrale Wirtschaft, Mobilitätswende, Digitalisierung und gute Gesundheitsversorgung. Dazu braucht es eine neue gesellschaftliche Allianz – für Respekt und Zusammenhalt. Eine Politik des Respekts zeichnet sich durch faire Löhne, Steuergerechtigkeit, gute Bildungschancen und sichere Renten aus und ist gegen jede Form von Diskriminierung.

Das beschlossene Zukunftsprogramm und den Mitschnitt des Bundesparteitages finden Sie hier: ausRespektvorDeinerZukunft.de

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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